Versicherungspflicht – Seit 2009 Krankenversicherung für alle

In Deutschland besteht seit 2009 für alle Personen eine allgemeine Krankenversicherungspflicht. Das bedeutet: Jeder Mensch, der in Deutschland lebt und arbeitet, braucht eine Krankenversicherung. 

Versicherungspflicht in Deutschland

Die allgemeine Versicherungspflicht wurde in Deutschland etappenweise eingeführt. Bereits zum 01. April 2007 gab es vor allem für Angestellte, Studenten, Rentner und einige Selbstständige die Pflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung. Seit dem 01. Januar 2009 sind allerdings alle Bürger unabhängig von Berufs- oder Personengruppe zur Krankenversicherung verpflichtet. Dabei besteht für alle Personen die Pflicht zu einer Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Krankenkasse. Wenn das eigene Einkommen allerdings die Versicherungspflichtgrenze überschreitet, gelten Personen im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung als freiwillig versichert und können auch in eine private Krankenversicherung wechseln.

Versicherungspflichtige Angestellte, Beamte und Selbständige

Die Zuweisung zu einem der beiden Krankenversicherungssysteme erfolgt danach, wo eine Person zuletzt versichert war. Ist also ein Angestellter früher privat versichert gewesen, musste er auch in die private Krankenversicherung zurück. Dafür wurde extra ein Basistarif geschaffen, der die Betroffenen zum Leistungsniveau der gesetzlichen Krankenversicherung versichert.

Wer noch nie Mitglied einer Krankenkasse war, wird in dem System versichert, das seinem Beruf zugeordnet ist. Selbständige, Freiberufler und Beamte sind beispielsweise der PKV zuzuordnen – Angestellte hingegen der gesetzlichen Vorsorge.

Hat eine Person mehrere Jobs, so ist seine hauptberufliche Tätigkeit entscheidend. Zum Beispiel: Ein Arbeitnehmer, der noch ein Kleingewerbe betreibt, ist in der gesetzlichen Krankenkasse versicherungspflichtig (§ 5 Abs. 5 SGB V).

Befreiung von der Krankenversicherungspflicht

Wie bereits erwähnt gibt es eine Versicherungspflichtgrenze, ab der Menschen in eine private Krankenversicherung eintreten können. Durch die jährliche Anpassung dieser Grenze fallen allerdings viele Versicherte in die gesetzliche Versicherungspflicht zurück, da ihr Einkommen nicht mehr oberhalb dieser Grenze liegt. Wer trotzdem in der privaten Krankenversicherung bleiben möchte und die Zahlung doppelter Beiträge vermeiden will, kann einen Antrag auf Befreiung innerhalb von drei Monaten ab Beginn der gesetzlichen Versicherungspflicht stellen. Voraussetzung ist allerdings, dass noch keine Leistungen von der Krankenkasse in Anspruch genommen wurden und bereits eine andere gültige Krankenversicherung nachgewiesen werden kann.

Neben der jährlichen Anpassung der Versicherungspflichtgrenze gibt es noch weitere Umstände, unter denen einer Befreiung zugestimmt wird:

  • Teilzeitbeschäftigung durch Reduktion der Arbeitszeit um mind. 50 Prozent
  • Altersteilzeit durch Reduktion der Arbeitszeit um mind. 50 Prozent
  • Bezug von Unterhalt oder Arbeitslosengeld (nicht Arbeitlosengeld II)
  • Verringerung der Arbeitszeit durch Pflege von Angehörigen
  • Beginn eines Studiums, eines Praktikums oder berufsfördernder Maßnahmen
  • Beginn einer Berufsausbildung ohne Arbeitsentgelt

Wenn der Antrag von der Krankenkasse bewilligt wurde, behält die Befreiung solange ihre Gültigkeit, wie der jeweilige Umstand anhält. Gleichzeitig gilt aber auch, dass die Befreiung für diesen Zeitraum unwiderruflich und eine Rückkehr zur gesetzlichen Krankenversicherung vorerst nicht möglich ist.

Gesetzliche Pflichtversicherung

Der Begriff Versicherungspflicht wird häufig auch verwendet im Zusammenhang mit der gesetzlichen Pflichtversicherung. Diese beschreibt, welche Personen in die private Krankenversicherung eintreten dürfen. So sind Angestellte grundsätzlich in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert. Nur wer regelmäßig ein Einkommen über der Versicherungspflichtgrenze vorweist, darf in die PKV wechseln.